Dramatisches Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Präsidentschaftswahl in Polen

In den ersten Stunden nach Schließung der Wahllokale in Polen zeichnete sich ein spannendes Bild ab, als Nachwahlbefragungen ein anderes Ergebnis als erwartet zeigten. Der parteilose Kandidat Rafal Trzaskowski, Oberbürgermeister von Warschau und Vertreter der Mitte-links-Allianz, äußerte sich siegessicher und sprach von einem Erfolg. „Wir haben gewonnen, auch wenn ich glaube, dass der Ausdruck ‚auf der Rasierklinge‘ in die polnische Sprache Einzug halten wird“, sagte der 53-Jährige unter dem Jubel seiner Anhänger.

Im Gegensatz dazu war die Stimmung bei der Wahlparty von seinem Herausforderer, dem Kandidaten der rechtskonservativen Partei PiS, deutlich gedämpfter. Der Politiker Nawrocki forderte seine Anhänger auf, die Hoffnung nicht zu verlieren und appellierte an ihren Zusammenhalt: „Wir müssen in dieser Nacht gewinnen und wir wissen, dass das geschehen wird.“ Diese unterschiedlichen Reaktionen zeigen die Spannungen und Unsicherheiten, die mit der Wahl verbunden sind.

Prognosen und Wahlsystem in Polen

Die Prognosen basieren auf Nachwahlbefragungen aus etwa 500 Wahllokalen und haben eine Fehlertoleranz von zwei Prozentpunkten, wie das Meinungsforschungsinstitut Ipsos mitteilte. In Polen gibt es im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, wie etwa Österreich, keine Hochrechnungen. Das offizielle Endergebnis der Wahl wird am Montagvormittag erwartet, was die Unsicherheit bei den Wählern und Parteien weiter verstärkt.

Rund 29 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, einen Nachfolger für den scheidenden Präsidenten Andrzej Duda zu wählen, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte. Diese Wahl gilt als richtungsweisend für die Zukunft Polens, sowohl in Bezug auf die EU- als auch auf die NATO-Politik des Landes.

Politisches Klima und Machtverhältnisse

Der parteilose Nawrocki ist der Kandidat der rechtskonservativen PiS, die von 2015 bis 2023 das Land regierte. Während dieser Zeit nahm die Partei Einfluss auf die Justiz, was zu einem anhaltenden Konflikt mit der EU führte. Die derzeitige Mitte-links-Regierung unter Donald Tusk versucht, die von der PiS eingeleiteten Reformen zurückzudrehen, doch der ehemalige Präsident Duda hatte viele dieser Bestrebungen mit seinem Veto blockiert. Derzeit hat Tusk im Parlament nicht die nötige Mehrheit von 60 Prozent, um die Vetos des Präsidenten zu überstimmen.

Ein Wahlsieg von Trzaskowski wäre für Tusk von zentraler Bedeutung, da der Oberbürgermeister von Warschau als progressiv gilt und Tusks politische Agenda unterstützen würde. Das polnische Präsidentschaftssystem verleiht dem Staatsoberhaupt mehr Befugnisse als dem Bundespräsidenten in Österreich. Der Präsident hat nicht nur Einfluss auf die Außenpolitik, sondern ernennt auch den Regierungschef sowie das Kabinett. Im Kriegsfall ist er zudem der Oberkommandierende der polnischen Streitkräfte. Besonders relevant ist auch das Vetorecht des Präsidenten, das der Regierung erheblich zusetzen kann.

Quelle: https://orf.at/stories/3395535/